1 BvR 755/20 | 1 BvR 2582/20 | 1 BvR 776/21
Für die Welt habe ich die wichtigsten Fragen, die das Bundesverfassungsgericht zur Bundesnotbremse beantworten muss, erklärt.
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In meinem Kommentar für die Welt kritisiere ich das Ende der kostenlosen Schnelltests.
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Bundestagswahl unter Pandemiebedingungen: Ist die Maskenpflicht im Wahllokal rechtmäßig? Was wenn man kurzfristig in Quarantäne muss?
In meinem Gastbeitrag für die Welt berichte ich, wie das Bundesverfassungsgericht die Pandemie aussitzt.
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Kurz nachdem das 4. Bevölkerungsschutzgesetz den Bundesrat passiert hat, habe ich in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde und Eilantrag insbesondere gegen die Ausgangssperre, die Kontaktbeschränkungen und das pauschale Kulturveranstaltungsverbot eingereicht.
[Bericht in der Berliner Zeitung]
Vor dem Hintergrund aktueller Eilanträge setze ich für den JuWiss-Blog mit der verfassungsrechtlichen Bedeutung der Kultur auseinander und entwickle ein neues Grundrecht auf Kulturausübung-/genuss.
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Gemeinsam mit RAin Jessica Hamed habe ich einen Gastbeitrag für die FAZ Einspruch geschrieben, in dem wir von unseren eigenen Erfahrungen vor den Verfassungs- und Verwaltungsgerichten berichten und aufzeigen, was sich ändern muss.
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Mit dem Merkur habe ich über meine Verfassungsbeschwerde gesprochen.
Wie die Corona-Maßnahmen zunehmend die Wesensgehaltsgarantie unterlaufen